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Technologie
Eingesetzt wird ein Tool, dass das Webverhalten analysiert (Matomo). Auf Basis der gesammelten Daten wird das Navigationsverhalten von Nutzenden erkannt und analysiert. Mit der Einbindung und der Auslieferung eines Skriptes (matomo.js) werden durch den Dienst Informationen auf der Einrichtung des Nutzenden gespeichert bzw. auf Informationen zugegriffen, die bereits in der Endeinrichtung gespeichert waren.
Zweck der Verarbeitung
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Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist die Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a) Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 25 Abs. 1 Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG).
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Ein neuer Gesetzentwurf stärkt die höherqualifizierende Berufsbildung und senkt die Kosten für Fortbildungen. Zudem sollen Alleinerziehende mit Betreuungspflichten künftig noch besser finanziell unterstützt werden.
Die Ausbildungs- und Prüfungsverordnung bereitet die ab 2027 startende bundeseinheitliche Pflegefachassistenzausbildung vor und legt weitere Standards für Ausbildung, Prüfung und Anerkennung fest.
Mit dem Gesetz soll ein eigenständiges und einheitliches Berufsprofil für die Pflegefachassistenz geschaffen werden. Die neue, vergütete Ausbildung soll die bisherigen landesrechtlich geregelten Pflegehilfe- und Pflegeassistenzausbildungen ablösen.
Ein neuer Gesetzentwurf sieht punktuelle Änderungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes vor. Ziel ist es, Vorgaben der Europäischen Union zum Diskriminierungsschutz in deutsches Recht umzusetzen.
Mit einer neuen Strukturreform bündelt das Bundesjugendministerium die Hilfen für Kinder mit Behinderungen aus einer Hand. Der Gesetzentwurf stärkt zudem kommunale Angebote sowie Bildungsassistenzen in KiTas und Schulen.
Die Nachfrage nach Informationen über die Verhältnisse in anderen Ländern ist bei potenziellen Auswanderinnen und Auswanderern groß. Nach dem Auswandererschutzgesetz (AuswSG) von 1975 ist die Auswandererberatung eine erlaubnispflichtige Tätigkeit. Der Gesetzgeber will verhindern, dass die Unwissenheit von Auswanderungswilligen über Zielländer ausgenutzt wird.
Mit dem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter soll eine Betreuungslücke geschlossen werden, die nach der Kita für viele Familien entsteht, sobald die Kinder eingeschult werden.
Nachhaltige Strukturen auf Bundesebene sollen dazu beitragen, sexuellen Kindesmissbrauch gezielt zu bekämpfen, systematisch aufzuarbeiten und zu verhindern.