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Technologie
Eingesetzt wird ein Tool, dass das Webverhalten analysiert (Matomo). Auf Basis der gesammelten Daten wird das Navigationsverhalten von Nutzenden erkannt und analysiert. Mit der Einbindung und der Auslieferung eines Skriptes (matomo.js) werden durch den Dienst Informationen auf der Einrichtung des Nutzenden gespeichert bzw. auf Informationen zugegriffen, die bereits in der Endeinrichtung gespeichert waren.
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Schwangerschaftskonfliktgesetz
Lisa Paus: Wir stärken die Rechte von Schwangeren und die Selbstbestimmung der Frau
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"Vor Beratungsstellen, Praxen und Kliniken müssen wir schwangere Frauen wirksam vor Belästigungen und unzumutbaren Einflussnahmen schützen. Hier hat Meinungsfreiheit ihre Grenzen - auch im Sinne des Schutzes des werdenden Lebens, der durch die ergebnisoffene Schwangerschaftskonfliktberatung gewährleistet wird. Dafür legt unsere Gesetzesänderung nun den Grundstein", sagte die Bundesfrauenministerin Lisa Paus, nachdem der vorgelegte Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes von der Bundesregierung im Kabinett beschlossen wurde.