Am 17. Juli hat Bundesbildungsministerin Karin Prien gemeinsam mit Bundeskanzler Friedrich Merz am 26. Deutsch-Französischen Ministerrat (DFMR) auf Schloss Augustusburg in Nordrhein-Westfalen teilgenommen. Gemeinsam mit ihren französischen Amtskolleginnen brachte sie wichtige Schritte zur Vertiefung der Zusammenarbeit beim Jugendmedienschutz, bei der Bekämpfung digitaler Gewalt in Europa und zur Zukunft des Deutsch-Französischen Jugendwerks (DFJW) und des Deutsch-Französischen Bürgerfonds auf den Weg.
Kinder und Jugendliche im Netz besser schützen
Im Mittelpunkt des Programms stand das sichere Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen in der digitalen Welt. Hierzu sprach Karin Prien mit ihrer französischen Amtskollegin Anne Le Hénanff, Ministerin für Künstliche Intelligenz und Digitales im Kabinett von Emanuel Macron. Ziel der deutsch-französischen Zusammenarbeit ist es, die Bemühungen auf Ebene der Europäischen Union (EU) im Bereich des Jugendmedienschutzes gemeinsam voranzubringen und rasch zu einer einheitlichen europäischen Regelung für ein Mindestalter bei der Nutzung für soziale Medien zu gelangen. Der Deutsch-Französische Ministerrat beschloss dazu unter anderem die Einrichtung eines High-Level-Fachaustauschs zum Jugendmedienschutz. Das neue Gremium soll die Zusammenarbeit der nationalen Aufsichtsbehörden dauerhaft stärken und institutionell verankern.
Karin Prien: "Der digitale Raum ist für viele junge Menschen längst zentraler Teil ihres Lebens. Umso wichtiger ist es, diesen Raum sicher zu gestalten und zugleich Teilhabe und Selbstbestimmung zu ermöglichen. Dass Präsident Emmanuel Macron diesem Thema mit einem Gastbeitrag in einer deutschen Zeitung besondere Aufmerksamkeit widmet, unterstreicht die Dringlichkeit des Handelns. Uns verbindet die gemeinsame Überzeugung, dass der Schutz von Kindern und Jugendlichen im digitalen Raum eine zentrale Voraussetzung für ein gesundes Aufwachsen ist - und dass wir jetzt schnell zu wirksamen und verbindlichen europäischen Lösungen kommen müssen. Auch deshalb habe ich gestern bei Gesprächen mit der EU-Kommission in Brüssel für eine schnelle Umsetzung einer gemeinsamen europäischen Lösung geworben. In Deutschland haben wir mit der unabhängigen Expertenkommission 'Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt' eine fundierte Grundlage für unsere weitere Arbeit geschaffen. Schutz, Befähigung und Teilhabe stehen dabei im Zentrum. Auch das Special Panel der EU-Kommission hat seine Ergebnisse vorgestellt. Es geht nun darum, gemeinsam einen sicheren digitalen Raum für Kinder und Jugendliche zurückzugewinnen. Hier wollen wir, Frankreich und Deutschland, unsere Zusammenarbeit weiter ausbauen - immer mit dem Ziel einer einheitlichen Lösung in der EU."
Das Deutsch-Französische Jugendwerk stärken
Beim DFMR traf die Karin Prien außerdem die französische Ministerin für Sport, Jugend und Vereinswesen, Marina Ferrari. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Zukunft des Deutsch-Französischen Jugendwerks (DFJW) und die geplante Integration des Deutsch-Französischen Bürgerfonds in das DFJW.
Karin Prien: "Die deutsch-französische Freundschaft lebt von den Begegnungen zwischen jungen Menschen, von engagierten Bürgerinnen und Bürgern, Kommunen und zivilgesellschaftlichen Initiativen. Das Deutsch-Französische Jugendwerk leistet dazu seit seiner Gründung im Jahr 1963 einen herausragenden Beitrag. Über zehn Millionen junge Menschen haben durch die Programme Freundschaften geschlossen und Europa ganz konkret erlebt. Auch der Deutsch-Französische Bürgerfonds stärkt Städtepartnerschaften und zivilgesellschaftliches Engagement und bringt Menschen über Grenzen hinweg zusammen. Ich freue mich besonders, dass die Verhandlungen zur institutionellen Integration des Bürgerfonds in das Deutsch-Französische Jugendwerk erfolgreich abgeschlossen sind. Damit stärken wir beide Institutionen und die deutsch-französische Freundschaft insgesamt."
Frauen und Mädchen vor Gewalt schützen
Außerdem stellten die Ministerinnen und Minister beider Länder den Schutz von Frauen und Mädchen in das Zentrum der deutsch-französischen Zusammenarbeit. Dazu richtet der DFMR einen Appell an die EU, die Bekämpfung digitaler Gewalt zu verstärken.
Karin Prien: "Digitale Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist eine Herausforderung in ganz Europa. Neue Technologien, insbesondere Künstliche Intelligenz, schaffen zusätzliche Risiken. Die Folgen sind gravierend - für die Betroffenen ebenso wie für unsere Gesellschaft insgesamt. Deshalb werden Deutschland und Frankreich gemeinsam die Europäische Kommission auffordern, einen EU-Aktionsplan zur Bekämpfung digitaler Gewalt gegen Frauen und Mädchen auf den Weg zu bringen. Mit diesem gemeinsamen Aufruf setzen wir ein starkes europäisches Signal: Digitale Gewalt hat keinen Platz in unserer Gesellschaft!"
Mit ihrer Teilnahme am Deutsch-Französischen Ministerrat knüpfte Karin Prien an ihre bisherige enge Zusammenarbeit mit Frankreich an. Zuletzt hatte sie am 22. Juni als erste deutsche Bundesfamilienministerin an der Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung teilgenommen und eine Rede vor den Abgeordneten beider Länder gehalten.
Der Deutsch-Französische Ministerrat
Der Deutsch-Französische Ministerrat geht zurück auf eine lange Tradition der deutsch-französischen Zusammenarbeit. Mit der Gemeinsamen Erklärung zum 40. Jahrestag der Unterzeichnung des Elysée-Vertrags vom 22. Januar 2003 wurde beschlossen, die seit dem Elysée-Vertrag von 1963 halbjährlich stattfindenden Regierungskonsultationen (Gipfel) künftig in Form von gemeinsamen Ministerräten abzuhalten. Die deutsch-französischen Ministerräte bieten die Möglichkeit, die Zusammenarbeit auf höchster politischer Ebene zu koordinieren. Zum Ministerrat treten beide Kabinette oder ausgewählte Ministerinnen und Minister zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen. So wird eine enge Zusammenarbeit bei der Entscheidungsfindung beider Regierungen erreicht. Für jeden Ministerrat werden in der Regel zwei Schwerpunktthemen festgelegt, ein Thema mit eher wirtschaftlicher Ausrichtung, das andere mit Bezug auf die Zivilgesellschaft in beiden Ländern. Die deutsch-französischen Ministerräte finden halbjährlich, abwechselnd in Frankreich und in Deutschland statt.