Bundeskabinett beschließt Aufarbeitungskommission

Das Bundeskabinett hat am 6. Juli die Einsetzung einer "Unabhängigen Kommission zur Aufarbeitung des Unrechts an Sinti und Roma in der Bundesrepublik Deutschland und in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) nach 1945" be­schlossen. Auf Grundlage des Kabinettsbeschlusses wird der Parlamentaris­che Staatsse­kretär und Beauftragte der Bundesre­gierung gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma in Deutschland, Michael Brand, die Mitglieder der Kommis­sion auswählen und ernennen.

Michael Brand: "Die Einsetzung der Kommission ist ein längst überfälliger Schritt für Sinti und Roma und zugleich für unsere gesamte Gesellschaft. Denn Aufarbeitung und Erinnern helfen gegen noch immer vorhandene Vorurteile und zeigen Wege im gemeinsamen Kampf gegen strukturelle Diskriminierung auf. Die Bundesregierung bleibt diesem Ziel verpflichtet und wird ihren Beitrag dazu leisten, dass Sinti und Roma in Deutschland die Anerkennung und Empathie erhalten, die ihnen nach dem schrecklichen Unrecht des Völkermords und als aktiven Teil unseres Landes seit Jahrhunderten gebührt. Für ein stärkeres Miteinander und Respekt bleiben Aufarbeitung und Erinnerung unerlässlich. Die Kommission ist auch Beleg dafür, dass unser Rechtsstaat sich der Verantwortung bewusst bleibt. Die Kommission ist nicht zuletzt Ergebnis jahrzehntelangen Engagements deutscher Sinti und Roma, insbesondere des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma. Auf diesem Erfolg können wir gemeinsam aufbauen."

Aufarbeitung für Betroffene und ihre Nachkommen

Die Kommission hat den Auftrag, das Unrecht an Sinti und Roma nach 1945 auf wissen­schaftlicher Grundlage zu dokumentieren. Sie wird dazu unter anderem Er­kenntnisse aus Forschung und Archiven auswerten, eigene wis­senschaftliche Un­tersuchungen in Auftrag geben und Anhörungen sowie auch Gespräche mit Betroffenen und deren Nachkommen durchfüh­ren. In ihrem Abschlussbericht wird die Kom­mission auch Empfehlungen an Politik und Gesellschaft festhalten.

Mit ihrem Beschluss setzt die Bun­desregierung eine Emp­fehlung aus dem Entschließungs­antrag des Deutschen Bundes­tags aus dem Jahr 2023 zum Abschlussbericht der 2019 vom damaligen Bundesin­nenminister Horst Seehofer eingesetzten Unabhängigen Kommis­sion An­tiziganismus um. Die Kommission wird mit Mitteln des Beauftragten durch eine Ge­schäftsstelle bei der Stiftung Erinnerung, Verantwor­tung und Zu­kunft (EVZ) unterstützt. 

Dem Völkermord der Nazis an den europäischen Sinti und Roma fielen rund 500.000 Menschen zum Opfer.